Archiv - VRiV-Berlin

Verschiedenes

10. Kleinen Verwaltungsgerichtstag am 4. und 5. Mai 2023 in Saarbrücken:Einladung und Anmeldung

Stellungnahme des Vereins zum Entwurf einer Verordnung über die dienstliche Beurteilung der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte im Land Berlin (Berliner Beurteilungsverord-nung für die Richter- und Staatsanwaltschaft - RiStABeurtV) vom 24. September 2022

Entwurf einer Verordnung über die dienstliche Beurteilung der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte im Land Berlin (Berliner Beurteilungsverordnung für die Richter- und Staatsanwaltschaft - RiStABeurtV) - Stand: 22. August 2022

Einladung des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen zum Leipziger Dialog in der Verwaltungsgerichtsbarkeit am 19. und 20. Mai 2022

Schreiben der Staatssekretärin der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung zur Umsetzung der Vereinsinitiative zur Einführung des erweiterten Normenkontrollverfahrens vom 6. September 2021

Einladung des BDVR zur Fortbildungveranstaltung "Infektionsschutzrecht" am 26. März 2021 - öffnen

Schreiben der Berliner und Brandenburger Landesverbände an die Ministerin der Justiz und den Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung zur Besetzung der offenen R-3-Stelle am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 16. November 2020

Schreiben der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung zur Evaluation des Berliner Richtergesetzes vom 18. November 2019 - öffnen

Gemeinsame Presseerklärung vom 13. Juni 2019: Neues Richter- und Staatsanwaltsgesetz auch für Berlin! - öffnen

Schreiben an die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung zum Gesetzesentwurf Modernisierung von Justizgesetzen vom 6. Mai 2019 - öffnen

Stellungnahme des Vereins von November 2018 zur Evaluierung des Berliner Richtergesetzes - öffnen

Die weiteren genannten Stellungnahmen, Schreiben, Informationen etc. sind bis auf Weiteres nur auf Anfrage erhältlich.

Stellungnahme des BDVR zum Entwurf eines Gesetzes zur Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren vom 12. September 2016

Schreiben des Senators für Inneres und Sport vom 28. Juli 2016

Referentenentwurf Familienpflege

§ 43 a DRiG - Fortbildungspflicht für Richter?

Errichtung eines Bundesamtes für Justiz

Rede von Jost Müller-Neuhof anlässlich des 60-jährigen Vereinsjubiläums

Besoldungsfragen

Gesetzentwurf des Senats von Berlin für ein Reparaturgesetz zur R-Besoldung im Land Berlin von 2009 bis 2015 (nicht datiert) und Anschreiben des Senators für Finanzen an die Berufsverbände vom 10. Juni 2021

Gesetzentwurf des Senats von Berlin für ein Reparaturgesetz zur R-Besoldung im Land Berlin von 2009 bis 2015 (nicht datiert) - öffnen

Stellungnahme der Berufsverbände der Berliner Justiz zur "Hauptstadtzulage" vom 3. März 2020

Schreiben an die Senatsverwaltung für Finanzen wegen eines einheitlichen Landesbesoldungsgesetzes vom 1. März 2019 - öffnen

Schreiben an die Senatsverwaltung für Inneres und Sport zu BerlBVAnpG 2016 vom 4. April 2016

Richterbesoldung: Fehleranalyse und Rechenergebnisse des DRB/LV Berlin zum Senatsbericht vom 15. März 2016

Schreiben des Senators für Justiz und Verbraucherschutz vom 22. Juli 2016

Schreiben an den Senator für Justiz und Verbraucherschutz vom 3. Juni 2016

Schreiben an den Senator für Justiz und Verbraucherschutz vom 18. Januar 2016

Rundschreiben SenJustV vom 22. Januar 2016 - Ergänzung zum Rundschreiben vom 8. Dezember 2015

Rundschreiben SenJustV vom 8. Dezember 2015 zu Alimentation

Rundschreiben SenInnSport vom 10. Juli 2015 zu Alimentation

Protestbrief Besoldung

Leitfaden für rechtliche Schritte gegen die Besoldungshöhe nach der Besoldungsreform

Musterstreitvereinbarung Alimentation und Altersdiskriminierung zwischen dem Land Berlin und dem DRB-Landesverband Berlin

Hier können Sie Ihren individuellen Besoldungsnachteil durch die Besoldungsreform berechnen

Justizpolitik

Beschlüsse der Justizministerkonferenz zur großen Justizreform vom 29./30. Juni 2005

Verbesserung der Arbeit im Gericht

Standards verwaltungsrichterlicher Arbeit, formuliert von den Präsidenten des BVerwG und der Oberverwaltungsgerichte am 7. März 2005

Arbeitspapier der nordrhein-westfälischen AG “Qualitätsdiskussion in der Verwaltungsgerichtsbarkeit” vom 12. Februar 2005

Weiteres Arbeitspapier der AG “Qualitätsdiskussion in der Verwaltungsgerichtsbarkeit” vom 16. Juni 2005

Arbeitspapiere von Richtern des VG Hamburg:

Zusammenarbeit in der Kammer
Zusammenarbeit von Geschäftsstelle und Richtern
Qualität in der Justiz

Richtlinien:

AnforderungsAV vom 5. Dezember 2007 - Datei öffnen

ErprobungsAV vom 5. Dezember 2007 - Datei öffnen

RiStABeurtV vom 23. April 2023 - Datei öffnen

Frühere Fassungen:

BeurteilungsAV vom 16. Juni 2005 - Datei öffnen

Änderung der BeurteilungsAV vom 5. Dezember 2007 - Datei öffnen

Änderung der BeurteilungsAV vom 18. August 2011 - Datei öffnen

Beurteilungsbogen zur Beurteilungsrichtlinie - Datei öffnen